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Deutschland muss EU-Richtlinie umsetzen
01.04.2023 00:09 (zuletzt bearbeitet: 01.04.2023 10:08)
#1 Deutschland muss EU-Richtlinie umsetzen


Deutschland muss EU-Richtlinie umsetzen!
Völlig unbemerkt von der öffentlichen Wahrnehmung hätte Deutschland
die EU-Richtline RL (EU) 2021-3315 (Befahren von Kreisverkehren) bis heute umsetzen müssen.
Da Strafgeldzahlungen in Millionenhöhe drohen, müssen nun die zuständigen
Behörden und Landratsämter in den nächsten Tagen reagieren und die Zusatzschilder
schnellstmöglich an jedem Kreisverkehr anbringen.
Die Änderung der STVO wurde mit ganz heißer Nadel kurz vor Toresschluss geändert.
Darin sind auch folgende Bußgeldhöhen bei der Zeitüberschreitung festgelegt worden:
bis 3,5 to. = 100 €
bis 7,5 to. = 200 € + 1 Punkt
ab 7,5 to. = 300 € + 2 Punkte
Bitte informiert Eure Mitarbeiter, da das ansonsten teuer wird!
Ich würde das rechtssicher mit einer Arbeitsanweisung machen.
Unser Uto hilft uns garantiert bei der Erstellung.




01.04.2023 15:53
#6 RE: Deutschland muss EU-Richtlinie umsetzen

Oh Mann, ich hab's erstmal geglaubt weil's so schon in die aktuelle Welt passt.
Ich hab garnicht gelesen worum es ging, nur das der Deutsche wieder gepennt hat und jetzt sicherlich übererfüllt.
Ich klau's mir für meine Internetseite.
01.04.2023 17:48
#7 RE: Deutschland muss EU-Richtlinie umsetzen

So, ich musste den halben Tag im Netz suchen. Jetzt hab ich die Neufassung der EU-Richtline RL (EU) 2021-3315 (Befahren von Kreisverkehren) gefunden!
Wie immer sind Gesetzestexte sehr verwirrend geschrieben und vieles muss man sich mehrmals durchlesen.
@Schrotti , die Zeitüberschreitung wird in dem Text auch richtig erklärt!
--> Neufassung der EU-Richtline RL (EU) 2021-3315 (Befahren von Kreisverkehren) <--
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