Prof. Köhler - endlich einer, der anpackt!

https://www.bild.de/politik/inland/polit...87628.bild.html

Zwar von 3000 angefragten Ärzten nur 100 Unterschriften - vermutlich von den wirklich unabhängigen Fachärzten. Die anderen sind wahrscheinlich von diversen Fördertöpfen abhängig.
Der Weg ist der richtige - jetzt muß nur noch die Politik reagieren - halte ich leider wegen Konflikt EU/D für wenig wahrscheinlich. Außerdem wird dann der 'Gehilfe' DUH endgültig erledigt.

Für mich aber ein Weg, mit einem Einspruch gegen ein Bußgeld zu argumentieren. Dazu ein mutiger Richter - vielleicht funzt es dann?

Übrigens hat sich Herr Dobrindt als Verkehrsminister auf Druck der Bauern- und Autovermieterlobby in seiner letzten Amtszeit in mindestens 2 Fällen über eine EU-VO hinweggesetzt (Stichworte: VO 561/2006 und BKrFQG) und einen nationale Ausnahme-VO erlassen. Wurde dann bei der nächsten Reform des BKrFQG ganz offiziell gemacht.
Reaktion der EU: nichts ist passiert. Vielleicht geht es so?

Der Link zum 2-seitigen Stellungnahme: https://www.lungenaerzte-im-netz.de/file...__Feinstaub.pdf

Der Link zum 51-seitigen Positionspapier der DGP: https://www.lungenaerzte-im-netz.de/file...__Feinstaub.pdf

Es wird spannend!

Erst einmal ein Beitrag zur Festlegung von WHO-Grenzwerten: http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-497511.html

Die ersten Bürger werden aktiv: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/i...4e1e6e4039.html

Bin auf das Statement der Stadt Stuttgart gespannt. Der Verkehrminister Hermann wurde auch angezeigt, Verfahren wurde nach 1 Tag eingestellt, da er lt. Gericht nicht schuld ist. Dafür hat er gestern abend in der ARD mal wieder die Fachkompetenz der Ärzte nicht nur bezweifelt, sondern denen sogar abgesprochen. Was für ein ideologisches und dummes Gelaber!
Politiker haben einen Amtseid zum Wohl des Volkes geleistet.......

Ich bekomme grade Blutdruck.....
Sollte ich als Betroffener einen Bussgeldbescheid erhalten, wird dagegen ebenfalls vorgegangen - schon mit meinem Anwalt und persönlichen Freund abgesprochen.

Jetzt traut sich ENDLICH der erste große Automobilclub, ganz offen der EU zu widersprechen.

Heutige Pressemitteilung des AvD:

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) zeigt sich durch die heute veröffentlichten Äußerungen von EU-Umweltkommissar Karmenu Vella irritiert und weist diese als unzulässig verkürzt sowie vorsätzlich verfälscht zurück. Vella hatte die in Deutschland aufkommende Diskussion um die von der EU vorgegebenen Grenzwerte für Stickstoffwerte in der Luft mit dem Hinweis kommentiert, dass der Grenzwert schon allein deshalb korrekt sein, weil dieser von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ermittelt worden sei.

Der AvD weist diese Darstellung als falsch, weil unzulässig verkürzt zurück. Richtig ist vielmehr, dass die EU im Jahr 1993 die WHO dazu gedrängt hat, einen neuen, schärferen Grenzwert für den Anteil von Stickstoffen an der Luft zu ermitteln. Dabei wurden auch Einwände der WHO-Experten ignoriert, dass dieses Ansinnen aufgrund der widersprüchlichen Datenlage nahezu unmöglich sei. Da die aber auf ihrem Auftrag insistierte, griff die Expertengruppe der WHO auf neun ältere Studien zurück, die den Zusammenhang von Atemwegserkrankungen bei Kindern und dem Vorhandensein eines Gasherds in der Wohnung untersuchte, und werteten deren Daten im Rahmen einer Metaanalyse aus. Der sich daraus ergebende Bericht der WHO-Gutachter ist im Wortlaut nahezu identisch mit einem fünf Jahre älteren Bericht der US-Umweltbehörde, die keine Dosis-Wirkungs-Beziehung für NOx feststellen konnte. Um der EU dennoch einen Wert übermitteln zu können, hat die WHO einen Grenzwert geschätzt und dafür mangels brauchbarer Daten zugrunde gelegt, dass sich die NO2-Konzentration in der Luft von Haushalten mit Gasherd im jährlichen Mittel um 40 µg pro Kubikmeter erhöht. Diesen Wert übermittelte die WHO als Vorschlag für einen Richtwert an die EU.

WHO: Richtwert als Grenzwert ungeeignet

Als die WHO im Jahr 2000 den NO2-Richtwert von 40 µg pro Kubikmeter Luft in ihren Leitlinien zur Luftqualität in Europa veröffentlichte, hat sie ausdrücklich vor der Gleichsetzung von Richtwert und Grenzwert gewarnt. Als Richtwert definiert die WHO eine mittlere persönliche Belastung unterhalb der keine gesundheitlichen Auswirkungen zu erwarten sind.

Politik muss der Aufrichtigkeit verpflichtet sein

Der AvD fordert daher EU-Kommissar Vella auf, die Bürgerinnen und Bürger nicht weiter mit verfälschten Darstellungen vorsätzlich unwahr zu informieren und darüber hinaus zur Kenntnis zu nehmen, dass auch Experten in anderen Ländern den NO2-Grenzwert der EU in Zweifel ziehen. So hat die US-Umweltbehörde erst im April 2018 nochmals bekräftigt, dass unterhalb eines Jahresmittelwerts von 100 µg NO2 keine Hinweise auf gesundheitliche Schäden existieren. Und eine Expertengruppe des britischen Gesundheitsministeriums war sich ihrem im August 2018 veröffentlichten Bericht noch nicht einmal sicher, ob NO2 überhaupt Auswirkungen auf die Sterblichkeit hat. Die Politik in Berlin wie auch in Brüssel ist gut beraten, die Bedenken der internationalen Fachleute sowie die jetzt veröffentlichte Erklärung von mehr als 100 Lungen- und Atemwegsmedizinern nicht länger zu ignorieren und den einst festgelegten Grenzwert eingehend auf seine wissenschaftliche Fundiertheit zu prüfen. Wer nicht den Populisten und Extremisten das Feld bereiten will, der muss den Mut aufbringen, Fehler aufrichtig einzugestehen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Hut ab - die haben richtig Mut und jetzt noch ein ähnliches Statement an unsere Regierung, die eine ähnliche Linie wie die EU vertritt!

Im Mai ist Europawahl - vielleicht tut sich doch was bis dahin?

In Stuttgart geht es parteilos mit dem ursprünglichen Initiator weiter - 3. Diesel-Demo am Sa. 26.01.2019 am Stuttgarter Neckartor
https://www.swr.de/s...dung-24052.html

EDIT am 26.02.2019
1.200 Teilnehmer trotz nassem und kaltem Wetter - und alles blieb friedlich - höchsten Respekt!!
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...f371838b45.html


Und die FDP hängt sich in Stuttgart am 09.02.2019 dran
https://julis-stuttgart.de/event/diesel-demo/

Was für ein Chaos in Deutschland -es wird immer deutlicher, wie verantwortungslos die Politik handelt:

https://www.achgut.com/artikel/dieseldeb...engst_im_gesetz


https://www.umweltbundesamt.de/themen/st...ntergrund-zu-eu
Ausschnitt:
Der gültige NO2-Jahresmittelwert für die Außenluft von 40 µg/m3 wurde 1999 auf Vorschlag der EU-Kommission von den EU-Mitgliedstaaten beschlossen und 2008 von der EU bestätigt. Gleichzeitig wurde ein 1-Stunden-Mittelwert von 200 µg/m3 verabschiedet, der höchstens 18-mal pro Jahr überschritten werden darf (EU 2008). Die EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung wurden in allen Mitgliedstaaten und so auch in Deutschland in nationales Recht umgesetzt.

Vorschlag der EU-Kommission wird umgesetzt - kein Wort, wie dieser Wert zustande gekommen ist. Der 1-Stunden-Mittelwert wird nirgendwo beachtet.

Die Politik wacht auf - und der Ton wird rauer:

https://www.welt.de/politik/deutschland/...Fahrverbot.html

Unglaublich die Aussage des Grünen-MdB Dieter Janecek:
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek stellte auf Twitter die Grenzwert-Kritiker in die Ecke von Verfassungsfeinden: „Was Union und FDP zusammen mit ein paar verirrten Lungenärzten da in Sachen #Umwelthilfe, #Feinstaub, #Stickoxide aufführen, hat Reichsbürger-Niveau. Eine Schande für die deutsche Politik ist das.“

Wenn er dies so getwittert hat, dann müssen Konsequenzen folgen. Parteiausschluß und Verlust des Bundestagsmandat ist das Mindeste.
Es gibt ja noch viele andere Menschen, die dieselbe Ansichten wie die Fachärzte haben - und die werden alle von ihm als Reichsbüger pauschalisiert - unglaublich!

Seine Website: https://www.dieterjanecek.de
Auch Wiki weiß was über ihn: https://de.wikipedia.../Dieter_Janecek

Ein Ökoextremist sondersgleichen...Cannabis freigeben bei 40mg Grenzwert für Autos usw.

Der aktuelle Verkehrsgerichtstag in Goslar hat das Thema auf die Agenda gesetzt und spricht deutliche Worte:

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/stick...-a-1249989.html

Verkehrsminister Scheuer (CSU) will handeln:
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1250172.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...terfragen-.html


Umweltministerin Schulze (SPD) keilt öffentlich zurück:
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/s...heuer-1.4305044

Wer gestern abend 'Anne Will' zu diesem Thema verpasst hat - hier der Link zur Mediathek und der Sendung:
https://classic.ardmediathek.de/tv/Anne-...mentId=59759302

Die Kritik dazu:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/m...6011782-p3.html

Meine persönliche Kritik:
Herr Köhler hat wieder einmal konsequent die Fakten auf den Tisch gelegt. Für mich seine Aussage des Abends: beim aktuellen Diesel ist die Luft, die hinten rauskommt, sauberer als die, die er vorne ansaugt
Mich erschreckt die totale Beratungsresistenz und die ideologische Verbohrtheit dieser grünen Politikerin Baerbock - und solche Leute werden vermutlich bald mit am Ruder einer Regierung sitzen.
Herr Bilger (den ich persönlich von meiner Unterhaltung in 2018 kenne) war leider der 'Schwatztante' Baerbock nicht gewachsen - warum Herr Scheuer nicht anwesend war - war ein großer Fehler.
Herr Wichmann machte mir einen leicht verwirrten Eindruck und hat sich teilweise selbst widersprochen. Ein Totalausfall.
Der Rest der Runde waren Mitläufer - und Frau Will schien mir auch ein wenig überfordert bei dem Thema.

Und niemand stellt wieder klar die Frage an Frau Baerbock, ob es verhältnismäßig ist, Millionen von Autobesitzern massiv zu schädigen, um Grenzwerte zu unterschreiten, deren Zustandekommen und Korrektheit wissenschaftlich nicht den gängigen Regeln entsprechen. Ich verstehe es nicht.


Da lobe ich mir die klare Aussage des Herrn Lindner am Rande des FDP-Parteitags in einem ZDF-Interview gestern abend:
Er habe wegen den Fahrverboten und der Dieselproblematik Angst vor dem Entstehen einer unkontrollierbaren 'Gelbwesten'bewegung in D.

Die Dieseldemos in Stuttgart (Infos zur letzten Demo siehe #94) bewirken wohl doch etwas?

Jetzt kommt Bewegung in die Angelegenheit - wichtige Meßstationen werden bundesweit überprüft (von wem?):
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuer...kartor-102.html


habe mal nach den Kriterien ( Richtlinie 2008/50 EG, dort im Anhang III, B 1c) geschaut (S. 18):
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/...08L0050&from=DE

c) Messstationen für den städtischen Hintergrund müssen so gelegen sein, dass die gemessene Verschmutzung den integrierten Beitrag sämtlicher Quellen im Luv der Station erfasst. Für die gemessene Verschmutzung sollte nicht eine Quelle vorherrschend sein, es sei denn, dies ist für ein größeres städtisches Gebiet typisch. Die Probenahmestellen müssen grundsätzlich für ein Gebiet von mehreren Quadratkilometern repräsentativ sein.

Das dürfte das Ende der korrekten Bewertung der meisten bundesweiten Messstationen und der darauf fußenden Gerichtsurteile bedeuten. Warten wir die Überprüfung ab.
Zu den EU-Vorschriften der 270° EU Umströmungswinkel verschärft durch die deutsche Richtlinie auf 180° Umströmungswinkel schreibe ich nichts - am Neckartor ist beides nicht gegeben.

Unterstützung der Fahrverbotsgegner im Streit um die Positionierung der Meßstationen durch einen anerkannten Experten:
https://www.focus.de/auto/experten/diese...d_10243691.html

Zitat:
Allein bei richtiger Platzierung der Messstellen und einer Fristverlängerung um wenige Jahre hätte sich das Problem "ausgewachsen". Dass man dies nicht vernünftig lösen wollte, ist meiner Ansicht nach ein Hinweis darauf, dass es nicht wirklich um Gesundheit geht, sondern man eher Umweltpolitik gegen den Individualverkehr machen wollte.

Ausspruch eines guten Bekannten, nachdem er den Artikel gelesen hatte:
Wir werden bewusst belogen, um Ergebnisse im gewünschten Sinne zu frisieren.

Auf den Punkt getroffen!


Jetzt wollen die 'Experten des UBA' zusammen mit der DUH 'zurückschlagen'
https://www.focus.de/auto/news/stickstof...d_10243159.html

Wenn das mit der S-Bahn Stuttgart stimmt, dann müsste man eigentlich die DUH oder Regierung wegen Untätigkeit verklagen....jeden Tag zigtausende Menschen am unterirdischen Hauptbahnhof in tödlicher Gefahr......einfach unglaublich!
Wie sehen wohl dann die Messwerte beim neuen Bahnhof S21 aus (sofern erirgendwann in Betrieb geht)?

1. Diesel-Demo in Ludwigsburg (bedroht von Fahrverboten) heute....und der OB ganz vorne
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...9aa2bc9881.html
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/i...cea8260df8.html
mal sehen, wie es weitergeht.

Morgen die 4. Diesel-Demo in Stuttgart
https://www.facebook.com/Kein-Diesel-Fah...487326831706828

EDIT: ca. 800 Teilnehmer - leichter Rückgang gegenüber der Vorwoche
https://www.ka-news.de/nachrichten/baden...t505234,2337158

Morgen auch die 1. Diesel-Demo in München - mit einem Automobilclub als Organisator
https://www.mobil.org/erste-demo-gegen-f...te-in-muenchen/

EDIT: ca. 100 Teilnehmer und ein etwas verhaltener Anfang
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...11.html?print=1

Die Menschen beginnen, sich gegen die Politik aktiv aufzulehnen. Komplett neu für D.

Endlich spricht ein Verantwortlicher der Regierung offen aus, was bald drohen könnte:
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/d...d-16022157.html

EDIT: und natürlich wird sofort auf ihn 'eingedroschen'
https://www.merkur.de/politik/diesel-fah...r-11535323.html